Viel passiert, viel wird kommen :) - wie z. B. meine Anfrage nach § 24 GO NRW

ki generiertes Bild, Ratsitzung

Im April hatte ich ja noch zur Thematik Desinformation berichtet und das es für alle beteiligten besser wäre, wenn wir diese schädliche und tödliche Desinformation - da im medizinischen und gesundheitlichen Bereich - hinter uns lassen würden.

Und dann kam auch schon bald die Kommunalwahl 2025. Mein erster Kommunalwahlkampf. Es war anstrengend, aber auch sehr lehrreich. Und per se würde ich sagen, eine durchweg positive Erfahrung. Ab dem Moment war ich dann auch Feuer und Flamme für Kommunalpolitik. Da gibt es ja soviele Möglichkeiten, die ich vorher gar nicht so auf dem Schirm hatte.

Nun hatte ich also meine erste Anfrage nach § 24 Geschäftsordnung NRW (GO NRW) am 10.12.2024 eingereicht. In dieser Anfrage bzw. Anregung geht es um die Forderung an die Stadt zu prüfen, ob es möglich ist, via städtische Gutscheine Nacht-Taxis zu fördern. Einer der Gründe sind unter anderem die stetig steigenden Fallzahlen von Sexualdelikten, ein anderer ist das Gewalthilfegesetz, welches im Februar 2025 in Kraft getreten ist.

 Nun. Letzte Woche bekam ich dann endlich Antwort von der Stadt. Der Hauptausschuss entscheidet nicht mehr über mein Anliegen, aber, es wird an den entsprechenden Fachausschuss weitergeleitet. Nun habe ich via E-Mail bestätigt, dass ich gerne die Möglichkeit einer ergänzenden Stellungnahme - in Form von Redezeit - wahr nehmen möchte.

Und nun heißt es wieder abwarten.

 In den nächsten Tagen halte ich euch auf dem Laufenden bezüglich Nacht-Taxis. Was ist das überhaupt? Seit wann gibt es die Idee? Welche Kommunen haben bereits Nacht-Taxis eingeführt oder hatten bzw. haben Nacht-Taxis als Pilotprojekt aufgenommen.

Ich würde mich freuen, wenn ihr wieder vorbei schaut.

Eure Piratin im Kreis Mettmann
Jeanine B. aus H.